Die internationalen Verfahren Projekt Orbis und Access Consortium wurden in die Wegleitung Fristen Zulassungsgesuche aufgenommen. Zudem wurde das Fristverzeichnis neustrukturiert, damit klarer hervorgeht, welche Verfahren beschleunigt sind.
Die angepasste Wegleitung Fristen Zulassungsgesuche ist ab dem 1. Juni 2024 gültig.
01.06.2024
Die Integration der internationalen Verfahren in die Wegleitung beinhaltet eine Überarbeitung von Kapitel ‘5.1 Verfahrensdauer’. Hierbei wurde ein neues Unterkapitel ‘5.1.3 Internationale Verfahren’ eingeführt. Zusätzlich wurden die Fristen der internationalen Verfahren in das Fristverzeichnis im Anhang 1 aufgenommen.
Zudem wurde eine Umstrukturierung des Fristverzeichnisses vorgenommen, um die Verfahren nach Standardfristen, beschleunigten Fristen sowie nach nationalen und internationalen Verfahren zu gliedern.
Im Rahmen der Aktualisierung der Wegleitung wurden auch diverse redaktionelle Änderungen vorgenommen.
Die angepasste Wegleitung Fristen Zulassungsgesuche ist ab dem 1. Juni 2024 gültig.